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Sitzungsbericht


Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2018
 
Unter Tagesordnungspunkt 1 „Neufassung der Feuerwehrsatzung, Entschädigungssatzung sowie Kostenersatz-Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Schömberg mit Inkrafttreten zum 01.01.2019“ wurden die drei Satzungen für die Freiwillige Feuerwehr Schömberg neu beschlossen. Diese mussten aufgrund rechtlicher Änderungen angepasst werden. Zudem wurden viele weitere Aspekte wie z.B. die Zusammensetzung der Ausschüsse, die Stellvertreterregelung der Kommandanten, die Stellung der Jugendfeuerwehr und Alterswehr in der Gesamtwehr, die Entschädigungsvergütung der Feuerwehrangehörigen für die Einsätze wie auch die Zuwendungen der Gemeinde Schömberg an die Feuerwehrkassen überarbeitet. Der Gemeinderat beschloss die Neufassung der Feuerwehrsatzung, die Neufassung der Entschädigungssatzung und die Neufassung der Kostenersatz-Satzung jeweils einstimmig. Die Satzungen in ihrer ab 01.01.2019 gültigen Fassung sind in dieser Ausgabe des Bürgerfreundes bekanntgemacht.
 
Unter Tagesordnungspunkt 2 ging es um den „Erlass eines Redaktionsstatuts für das Amtsblatt der Gemeinde Schömberg“. Da gemeindliche Amtsblätter keine öffentlichen Einrichtungen sind, sondern ein Publikationsorgan der Gemeindeverwaltung, werden für die inhaltliche Gestaltung des Amtsblattes Regelungen festgelegt werden. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, ein Redaktionsstatut für das Amtsblatt der Gemeinde Schömberg zu erlassen. Dieses ist in dieser Ausgabe des Bürgerfreundes bekanntgemacht und tritt zum 01.01.2019 in Kraft.
 
Unter dem Punkt „Bekanntgaben, Verschiedenes“ wünschte Bürgermeister Leyn allen Einwohnerinnen und Einwohnern, dem Gemeinderat und der Presse eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Start ins Jahr 2019.
 
 
Katrin Strauch
für die Gemeindeverwaltung

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