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Sitzungsbericht


Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 21.05.2019
 
Unter Tagesordnungspunkt 1 „Einwohner fragen“ wurde die Frage hervorgebracht, ob aufgrund der Sanierung der Schwarzwaldstraße eine Beschilderung über die Erreichbarkeit des Kurhauses und der in der Straße liegenden Geschäfte erfolgen könnte. Darüber hinaus wurde der auf der Baustelle tätigen Baufirma ein großes Lob für die gut verlaufenden Arbeiten und die jederzeitige Rücksicht auf die Anlieger ausgesprochen. Des Weiteren wurde eingewandt, dass in der Gemeinde Schömberg vermehrt auf Gehwegen und in Bushaltestellen geparkt wird und dies konsequent geahndet werden soll. Außerdem wurde darum gebeten, dass die Fraktionsvorsitzenden zu Tagesordnungspunkt 2 Stellung beziehen sollten. Schließlich wurde nachgefragt, weshalb Bauschutt auf den öffentlichen Parkplätzen abgeladen wird.
 
Unter Tagesordnungspunkt 2 „Bauantrag, Flurstück-Nr. 316 und weitere in 75328 Schömberg“ ging es um den Neubau einer Fly-Line beim Aussichtsturm Oberlengenhardt sowie den Neubau eines Flying-Fox zwischen dem Aussichtsturm und dem Kurpark Schömberg. Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag mehrheitlich mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen zu.
 
Unter Tagesordnungspunkt 3 wurde der „Bauantrag, Beethovenstraße 24, Flurstück-Nr. 315/19 in 75328 Schömberg“ behandelt, in dem es um die Erweiterung des bestehenden Wohnhauses sowie den Anbau eines gedeckten Sitzplatzes, Balkon und Dachterrasse ging. Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag einstimmig zu.
 
Bei Tagesordnungspunkt 4 „Bauantrag, Hauptstraße, Flurstück-Nr. 45/8 in 75328 Schömberg-Oberlengenhardt“ ging es um den Neubau eines Wohnhauses mit Garage mit drei Stellplätzen. Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag einstimmig zu.
 
Unter Tagesordnungspunkt 5 „Bauantrag, Brahmsstraße 17, Flurstück-Nr. 335/23 in 75328 Schömberg“ stimmte der Gemeinderat einstimmig dem Neubau eines Wohnhauses mit Garage zu.
 
Unter Tagesordnungspunkt 6 wurde der „Bauantrag, Köhlerstraße, Flurstück-Nr. 164/13 in 75328 Schömberg-Bieselsberg“, Neubau eines überdachten Abstellplatzes für LKW-Anhänger, Baumaschinen, Container, Wohnwagen und Wohnmobile behandelt. Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag einstimmig zu.
 
Unter Tagesordnungspunkt 7 „Beantragung einer kommunalrechtlichen Zusatzbezeichnung nach § 5 Abs. 3 GemO“ wurde das Führen des Prädikats auf den Ortstafeln entsprechend dem Kurortegesetz behandelt. Der Gemeinderat stimmte dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.
 
Unter dem Punkt „Bekanntgaben, Verschiedenes“ erkundigte sich Gemeinderat Kraft nach der Tempo-30-Geschwindigkeitsreduzierung auf der Ortsdurchfahrt Oberlengenhardt. Die Verwaltung teilte mit, dass am selben Tag die Mitteilung vom Landratsamt kam, die Beschilderung umzusetzen und Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen.
 
Gemeinderätin Mösle-Reisch erkundigte sich nach dem Sachstand bezüglich der Digitalisierung der Bibliothek. Frau Strauch teilte mit, dass bereits einige Schritte in diesem Projekt realisiert sind und die Digitalisierung umgesetzt wird.
 
Gemeinderat Seibold erkundigte sich nach der Beschilderung bezüglich der zeitlichen Beschränkung in der Poststraße. Die Gemeindeverwaltung wird dem nachgehen. Des Weiteren merkte er an, dass das Licht in der Brunnenstraße nicht funktioniert. Bauamtsleiter Dittler erklärte, dass der Kabelschaden noch nicht ausfindig gemacht werden konnte, dies aber in Auftrag gegeben ist.
 
Gemeinderätin Ring verwies darauf, dass das Ausfahren aus dem Fichtenweg auf die Liebenzeller Straße aufgrund der behinderten Sicht sehr gefährlich ist. Die Verwaltung kennt das Problem und ist dabei, Abhilfe zu schaffen.
 
Gemeinderat Zillinger lobte die neue Gestaltung der Sitzungsunterlagen. Bürgermeister Leyn teilte mit, dass dies im Zuge der Einführung des Ratsinformationssystems umgesetzt wurde und der Sitzungsdienst mit Amtsantritt des neuen Gemeinderats künftig digital erfolgt.
 
 
Katrin Strauch
für die Gemeindeverwaltung

Glücksgemeinde
Schömberg im Schwarzwald
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