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Windkraft

Windpark „Langenbrander Höhe / Hirschgarten“-
- Erörterungstermin am 24. September 2019
 

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
das Landratsamt Enzkreis hat mit einer Pressemitteilung am 10. September 2019 die Öffentlichkeit über die Durchführung des Erörterungstermins im Zusammenhang mit dem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren über den Windpark „Langenbrander Höhe / Hirschgarten“ informiert. Der Erörterungstermin ist für

Dienstag, den 24. September 2019, 10:00 Uhr
im Bürgerhaus Langenbrand
 
festgesetzt. Der bereits in der Bekanntmachung vom Februar 2019 angekündigten Erörterungstermin im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren über den Windpark „Langenbrander Höhe / Hirschgarten“ soll durchgeführt werden, obgleich die Gemeinde Schömberg am 19. August 2019 den Antrag auf Zurückstellung der Entscheidung über den Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb dieses Windparks gestellt hat.
 
Mit der Durchführung des Erörterungstermin ist noch keine Vorentscheidung zulasten der begehrten Zurückstellung verbunden. Vielmehr hat das Landratsamt Enzkreis angekündigt, bis voraussichtlich spätestens Mitte Oktober 2019 die Entscheidung über den Zurückstellungsantrag zu treffen. Eine etwaige Sachentscheidung im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren soll dagegen noch mindestens zwei Monate nach dem Erörterungstermin benötigen.
 
Die Gemeindeverwaltung wird weiterhin in Umsetzung der gemeinderätlichen Beschlusslage die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, dass das Landratsamt Enzkreis zum einen insbesondere keine Entscheidung im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren trifft, bevor nicht über den Zurückstellungsantrag entschieden worden ist, und zum anderen die beantragte Zurückstellung verfügt wird.
 
Mit freundlichen Grüßen

Matthias Leyn
Bürgermeister

Glücksgemeinde
Schömberg im Schwarzwald
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