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Kurtaxe

Die Gemeinde Schömberg erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für die Herstellung und Unterhaltung der zu Kur- und Erholungszwecken bereitgestellten Einrichtungen und für die zu diesem Zweck durchgeführten Veranstaltungen eine Kurtaxe.

Kurtaxepflichtig sind alle Personen, die sich in der Gemeinde aufhalten, aber nicht Einwohner der Gemeinde sind (ortsfremde Personen) und denen die Möglichkeit zur Benutzung der Einrichtungen und zur Teilnahme an den Veranstaltungen i.S. von § 1 geboten ist (Tageskurtaxe).

Kurtaxepflichtig sind darüber hinaus auch die Einwohner der Gemeinde, die den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen in einer anderen Gemeinde haben (pauschale Jahreskurtaxe) sowie ortsfremde Personen, die sich aus beruflichen Gründen zur Teilnahme an Tagungen oder sonstigen Veranstaltungen in der Kurgemeinde aufhalten.

Die Kurtaxe wird nicht von ortsfremden Personen und von Einwohnern erhoben, die in der Gemeinde arbeiten oder in Ausbildung stehen.

Kranke und schwer behinderte Personen, die nicht in der Lage sind, ihre Unterkunft zu verlassen und dies durch ärztliches Zeugnis nachweisen, unterliegen während der Dauer dieses Zustandes nicht der Kurtaxepflicht. Der Nachweis ist spätestens am Tag der Abreise der Gemeinde vorzulegen.

Von der Entrichtung der Kurtaxe sind befreit:
• Kinder bis zum vollendeten 16. Lebensjahr.
• Familienbesucher von Einwohnern, die in deren Haushalt unentgeltlich aufgenommen werden und keine Kureinrichtungen in Anspruch nehmen bzw. Veranstaltungen besuchen.
• Teilnehmer von Schullandheimaufenthalten.

Auf Antrag werden von der Kurtaxe befreit:
• Personen, die sich aus beruflichen Gründen zur Teilnahme an Tagungen oder sonstigen Veranstaltungen in der Kurgemeinde aufhalten, für den ersten Tag des Aufenthaltes.
• Die fünfte und jede weitere Person einer Familie, wenn für vier Familienmitglieder Kurtaxe entrichtet wird. Die Vergünstigung wird ferner nur dann gewährt, wenn alle Angehörigen einem gemeinschaftlichen Haushalt angehören.
• Begleitpersonen von Schwerbehinderten und Kranken, wenn die Notwendigkeit einer Begleitperson durch amtliche oder ärztliche Bescheinigung nachgewiesen wird und die Begleitperson selbst keine Kurmittel in Anspruch nimmt.

Bei schwer behinderten Personen mit mindestens 70 v.H. nachgewiesener Erwerbsminderung wird die Kurtaxe auf Antrag um 20 v.H. ermäßigt.

Anträge auf Befreiung von der Kurtaxe oder auf Ermäßigung der Kurtaxe sind spätestens am Tag der Abreise bei der Gemeinde einzureichen.

Jede Person, die der Kurtaxepflicht unterliegt und nicht von der Entrichtung der Kurtaxe befreit ist, hat Anspruch auf eine Kurkarte. Die Kurkarte wird auf den Namen des Kurtaxepflichtigen ausgestellt und ist nicht übertragbar.

Die Kurkarte berechtigt zum Besuch und zur Benutzung der Einrichtungen, die die Gemeinde für Kur- und Erholungszwecke bereitstellt bzw. durchführt. Die Erhebung von Benutzungs-gebühren oder Entgelten bleibt unberührt.

Die Kurtaxeschuld entsteht am Tage der Ankunft einer kurtaxepflichtigen Person in der Gemeinde. Die Kurtaxe wird am letzten Aufenthaltstag in der Gemeinde fällig.

Die pauschale Jahreskurtaxe entsteht am 01. Januar eines jeden Jahres und wird einen Monat nach Zustellung des Kurtaxebescheides fällig. Bei neu zuziehenden Einwohnern entsteht sie am 1. Tag des folgenden Kalendervierteljahres; bei wegziehenden Einwohner endet sie mit Ablauf des Kalendervierteljahres.
Mitarbeiter
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Mitarbeiter
Verfahrensablauf
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Verfahrensablauf
Wer Personen gegen Entgelt beherbergt, einen Campingplatz betreibt oder seine Wohnung als Ferienwohnung ortsfremden Personen gegen Entgelt zur Verfügung stellt, ist verpflichtet, bei ihm verweilende Personen innerhalb von 3 Tagen nach Ankunft bzw. Abreise an- bzw. abzumelden.

Die Meldepflichtigen haben die Kurtaxe von den kurtaxepflichtigen Personen einzuziehen und an die Gemeinde abzuführen. Sie haften der Gemeinde gegenüber für den vollständigen und richtigen Einzug der Kurtaxe.

Einwohner der Gemeinde, die den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen in einer anderen Gemeinde haben (Zweitwohnungsbesitzer), werden von Amts wegen mittels Kurtaxebescheid zur pauschalen Jahreskurtaxe veranlagt. Diese wird innerhalb eines Monats nach Zustellung des Kurtaxebescheides zur Zahlung fällig.
Kosten/Leistung
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Kosten/Leistung
Die Kurtaxe beträgt je Person und Aufenthaltstag
a) in der Hauptsaison (vom 01.05. - 31.10. und vom 20.12. - 10.01. eines jeden Jahres)
Kurzone I Kurzone II Kurzone III Kurzone IV
1,55 Euro 1,20 Euro 0,75 Euro 0,65 Euro

b) in der Vor- und Nachsaison (vom 11.01. - 30.04. und vom 01.11. - 19.12. eines jeden Jahres)
Kurzone I Kurzone II Kurzone III Kurzone IV
1,30 Euro 1,00 Euro 0,65 Euro 0,65 Euro

Der Tag der Ankunft und der Tag der Abreise werden zusammen als ein Aufenthaltstag gerechnet.
Kurtaxepflichtige Einwohner der Gemeinde haben, unabhängig von der Dauer und Häufigkeit sowie der Jahreszeit des Aufenthaltes, eine pauschale Jahreskurtaxe zu entrichten. Diese beträgt je Person in
Kurzone I Kurzone II Kurzone III Kurzone IV
48,00 Euro 36,00 Euro 24,00 Euro 20,00 Euro

Zu den Kurzonen gehören:

Kurzone I  Kernort Schömberg
Kurzone II  Ortsteil Langenbrand
Kurzone III  Ortsteil Oberlengenhardt
Kurzone IV   Ortsteil Bieselsberg mit Unterer Kapfenhardter Mühle und Ortsteil
   Schwarzenberg.
Rechtsgrundlage
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Rechtsgrundlage
• Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg
• Abgabenordnung
• Kurtaxesatzung
Zugehörigkeit zu
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Zugehörigkeit zu

Glücksgemeinde
Schömberg im Schwarzwald
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