Das Schömberger Rathaus
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Was erledige ich wo?

Vergnügungssteuer

Die Gemeinde Schömberg erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer.
Der Vergnügungssteuer unterliegen folgende Vergnügungen:

• die Bereitstellung von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten mit Gewinnmöglichkeit zur Nutzung gegen Entgelt
• die Bereitstellung von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten ohne Gewinnmöglichkeit zur Nutzung gegen Entgelt
• die Bereitstellung von sonstigen Spielgeräten, wie Billard, Dart, Tischfußball und diesen ähnlichen Einrichtungen zur Nutzung gegen Entgelt
Mitarbeiter
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Mitarbeiter
Verfahrensablauf
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Verfahrensablauf
Die Aufstellung, endgültige Entfernung, die Inbetriebnahme, die Außerbetriebsetzung eines jeden Gerätes sind der Gemeinde Schömberg auf amtlich vorgeschriebenem Vordruck unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche seit dem Eintritt des jeweiligen Ereignisses, anzuzeigen.

Der Steuerschuldner hat für jeden Kalendermonat eine auf amtlich vorgeschriebenem Vordruck gefertigte Steueranmeldung abzugeben. Der Steueranmeldung sind alle für die Steueranmeldung relevanten Zählwerksausdrucke im Original beizufügen. Die Steueranmeldung hat die Wirkung einer Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung. Eine Steuerfestsetzung durch Steuerbescheid erfolgt nur, wenn die Steueranmeldung nicht, nicht rechtzeitig, unrichtig oder unvollständig abgegeben wird oder die Gemeinde Schömberg den Erlass eines Steuerbescheides aus sonstigen Gründen für zweckmäßig erachtet.

Die Steuer ist zu entrichten
a) bei Steueranmeldungen am 10. Kalendertag nach Ablauf des Kalendermonats,
b) bei Festsetzung durch Steuerbescheid innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheids
Erforderliche Unterlagen
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Erforderliche Unterlagen
• Original Zählwerksausdrucke (vollständig)
• Vordruck Veränderungsmitteilung
• Vordruck Vergnügungssteuererklärung
• Anlage zur Steuererklärung
Frist/Dauer
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Frist/Dauer
• An- /Abmeldung der Geräte  innerhalb 1 Woche
• Abgabe der Steueranmeldung bis zum 10. Kalendertag nach Ablauf des
     Kalendermonats
• Zahlung der Vergnügungssteuer bis zum 10. Kalendertag nach Ablauf des
     Kalendermonats bei korrekter Steueranmeldung
     innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des
     Steuerbescheids bei fehlender oder fehlerhafter
     Steueranmeldung
Kosten/Leistung
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Kosten/Leistung
Die Steuersätze betragen derzeit

Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit
Besteuerung nach dem Spieleinsatz 3,8 %
Mindeststeuer in Spielhallen 150,00 €
Mindeststeuer in Gaststätten   50,00 €

Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit
Besteuerung nach dem Spieleinsatz in Spielhallen 10 %
Besteuerung nach dem Spieleinsatz in Gaststätten   5 %
Besteuerung nach Art und Zahl in Spielhallen 80,00 €
Besteuerung nach Art und Zahl in Gaststätten 40,00 €

Sonstige Spielgeräte (Billard, Dart, Tischfußball)
Besteuerung nach dem Spieleinsatz in Spielhallen 10 %
Besteuerung nach dem Spieleinsatz in Gaststätten   5 %
Besteuerung nach Art und Zahl in Spielhallen 60,00 €
Besteuerung nach Art und Zahl in Gaststätten 30,00 €
Rechtsbehelf
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Rechtsbehelf
Gegen einen Vergnügungssteuerbescheid kann innerhalb eines Monats, nachdem er bekannt gegeben worden ist, Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch kann bei der Gemeinde Schömberg, Lindenstr. 7, 75328 Schömberg oder beim Landratsamt Calw, Vogteistr. 42-46, 75365 Calw schriftlich oder mündlich zur Niederschrift eingelegt werden.
Rechtsgrundlage
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Rechtsgrundlage
• Abgabenordnung
• Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg
• Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Schömberg
Zugehörigkeit zu
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Zugehörigkeit zu

Glücksgemeinde
Schömberg im Schwarzwald
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