05.02.2024

Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 30.01.2024

Tagesordnungspunkt 1 war “Einwohner fragen“

Ein Einwohner brachte drei Anmerkungen zu dem Tagesordnungspunkt 2 „Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung“ vor.

 

Tagesordnungspunkt 2 behandelte die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung

Der in der Sitzung formulierte Beschlussvorschlag lautete, zur ursprünglichen Nachtabschaltung von 01:00 Uhr bis 04:00 Uhr zurückzukehren.

Mit 8 Gegenstimmen und 3 Ja-Stimmen lehnte das Gremium den Vorschlag ab.

Damit bleibt die Nachabschaltung der Straßenbeleuchtung von 00:00 Uhr bis 05:00 Uhr bestehen.

 

Folgenden Beschluss fasste das Gremium mit 9 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen:

  1. Der Gemeinderat beschließt, die eingesparten Kosten, welche durch die Nachtabschaltung von 00:00 Uhr bis 05:00 Uhr erwirtschaftet werden, im Haushaltsplan zweckgebunden im Bereich der „Straßenbeleuchtung“ darzustellen.

 

Tagesordnungspunkt 3 behandelte die Anerkennungen der Niederschriften über die öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderatesvom28.11.2023 und 12.12.2023.

Tagesordnungspunkt 4 war Bekanntgaben, Verschiedenes